Auflage Mehr- und Minderwerte und Ersatzwahl Schätzungskommission

Sehr geehrte Damen und Herren

Gerne informieren wir Sie nachfolgend über:
- die anstehende öffentliche Auflage der Gesamtmelioration Brislach/Zwingen (GMBZ) sowie
- die Ersatzwahl in der Schätzungskommission 

1 Öffentliche Auflage Mehr- und Minderwerte
Die Gesamtmelioration Brislach legt im Einvernehmen mit dem Ebenrain-Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung, gestützt auf Art. 97 des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft vom 29. April 1998 (SR 910.1), Art. 12 und 12 a - 12 g des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (SR 451) sowie gestützt auf §§ 29a und 30 des Landwirtschaftsgesetzes des Kanton Basel-Landschaft vom 8. Januar 1998 (SGS 510) und §§ 16 Absatz 1, 17, 52 Absatz 1 Buchstabe b, 57 und 58 der Bodenverbesserungsverordnung des Kantons Basel-Landschaft vom 15. Juni 2010 (SGS 515.11) die Mehr- und Minderwerten vom 31.10.2024 bis zum 30.11.2024 öffentlich auf.

Nach der öffentlichen Auflage des „Neuen Bestands“, des „Angepassten Generellen Projekts“ sowie dem „vorzeitigen Neuantritt“ findet nun die öffentliche Auflage „Mehr- und Minderwerte“ statt. Nach dieser Auflage erfolgt zu gegebener Zeit die öffentliche Auflage der „Bereinigten dinglichen Rechte“ sowie jene der „Definitiven Neuzuteilung“. Die Grundeigentümer im Beizugsgebiet werden mit diesem Schreiben schriftlich und eingeschrieben über die Auflage orientiert. Bei gemeinschaftlichem Eigentum sind die Empfänger/innen von Gesetzes wegen verpflichtet, die weiteren Berechtigten rechtzeitig über die öffentliche Auflage zu informieren.

2 Unterlagen - Orientierung - Kontaktpersonen
Vom 31.10.2024 bis zum 30.11.2024 können Sie auf der Gemeindeverwaltung Brislach zu den ordentlichen Öffnungszeiten Einsicht in die Unterlagen nehmen. Sämtliche Auflageakten finden Sie zudem auf dieser Homepage. Verbindlich ist allein das auf der Gemeindeverwaltung aufliegende Dossier. 

Am 30.10.2024 findet um 19.00 Uhr im Gemeindesaal eine kurze Informationsveranstaltung zu dieser öffentlichen Auflage statt.
Bitte benützen Sie die Möglichkeit, sich am Infoabend zu informieren und Ihre Fragen von den anwesenden Fachleuten beantworten zu lassen.
Zum besseren Verständnis der öffentlichen Auflage erläutert ein Technischer Bericht die wesentlichen Inhalte der Auflage. 

Während der Auflage stehen Ihnen für Fragen folgende Personen zur Verfügung:
- Christian Kröpfli (Fachstelle Melioration, 061 552 21 93)
- Viktor Marti (Mitglied der Schätzungskommission, 079 480 68 33)
- Christian Lindenberger (Technische Leitung Ingenieurbüro Sutter AG, 061 935 10 28)

3 Rechtsmittelbelehrung
Die von der Auflage betroffenen Gemeinden Brislach und Zwingen, Grundeigentümer/innen im Meliorationsperimeter, kantonale Organisationen der Landwirtschaft und des Naturschutzes, sofern sie seit mindesten fünf Jahren als juristische Person bestehen, sowie nach Bundesgesetz legitimierte Organisationen des Natur- und Heimatschutzes, des Umweltschutzes und der Wanderwege können gestützt auf § 29a Abs. 3 und § 32 des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes Einsprache gegen die Auflageakten erheben. Einsprachen sind schriftlich, begründet, rechtsgültig unterzeichnet und eingeschrieben innert der Auflagefrist bis spätestens am Datum (Poststempel) zu richten an:

Gemeindeverwaltung Brislach
„GMBZ - Einsprache öffentliche Auflage Mehr- und Minderwerte“
Breitenbachstrasse 7
4225 Brislach

Mit freundlichen Grüssen
Martin Bucher, Präsident Theodor Häner, Aktuar

Ersatzwahl Schätzungskommission

Mit tiefer Bestürzung mussten wir erfahren, dass Paul Sprenger, unser Präsident der Schätzungskommission aus Wintersingen am 22. August 2024 im Alter von 75 Jahren unerwartet verstorben ist. Wir sind dankbar für seine geleistete Arbeit und werden Paul in guter Erinnerung behalten.

Die Wahl bzw. Ersatzwahl der Mitglieder der Schätzungskommission obliegt gemäss unseren Genossenschaftsstatuten der Genossenschaftsversammlung. Wir haben die Wahl in der Vollzugskommission und mit Christian Kröpfli von der Fachstelle Melioration (FM) des Landwirtschaftszentrums Ebenrain Kt. BL besprochen. Christian Kröpfli bzw. der Fachstelle Melioration (FM) des Landwirtschaftszentrums Ebenrain Kt. BL obliegt auch die Aufsicht über unsere Genossenschaft und stellt sicher, dass wir statutengerecht und gesetzeskonform handeln. Die durch die Schätzungskommission ausgearbeitete Neuzuteilung ist in der Endphase, was ein wichtiger Meilenstein in unserem Projekt darstellt. Es liegen aber weitere wichtige Verfahrensschritte vor uns, bei welchen die Schätzungskommission wiederum eine wichtige Funktion inne haben wird. Deswegen wäre es nicht angebracht, die entstandene Vakanz in der Schätzungskommission länger nicht zu besetzen. In den nächsten Monaten ist jedoch keine Genossenschaftsversammlung geplant und es wäre auch unverhältnismässig, nur wegen einem Jahresabschluss und der Ersatzwahl extra eine Genossenschaftsversammlung abzuhalten. Es ist ein zeitlicher und finanzieller Aufwand, der nicht zu unterschätzen ist. Deswegen hat die Vollzugskommission dem Vorschlag der Fachstelle Melioration zugestimmt, die Ersatzwahl brieflich abzuhalten.

Kandidaten für die Schätzungskommission müssen folgende Kriterien erfüllen:
- Nicht Grundeigentümer in Brislach und nicht Genossenschafter
- Keine verwandtschaftlichen Beziehungen zu Brislach bzw. zu Genossenschaftern
- Es wäre sehr dienlich, wenn er / sie das Baselbieter Meliorationsverfahren bereits kennt und Erfahrung aus anderen Meliorationsverfahren vorweisen könnte.

Mit Mathias Mumenthaler aus Rothenfluh haben wir einen bestens geeigneten Kandidaten finden können. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern, Landwirt und Präsident der Meliorationsgenossenschaft in Rothenfluh. Seit 2021 ist er auch schon in er Schätzungskommission der Meliorationsgenossenschaft Wahlen tätig. Diesen Herbst wird er einen vom Kanton Solothurn durchgeführten Schätzerkurs besuchen. In der Beilage finden Sie den Wahlzettel, welchen Sie per Post auf die Gemeindeverwaltung Brislach, Breitenbachstrasse 7 in 4225 Brislach senden oder dort in den Briefkasten werfen oder am Schalter persönlich abgeben können. Wer Mathias Mumenthaler vor der Stimmabgabe gerne persönlich kennenlernen möchte, hat hierzu am Infoabend zur Auflage der Mehr- und Minderwerte vom 30. Oktober 2024 Gelegenheit. Wahlschluss ist der 30. November 2024. Über das Wahlresultat werden wir via „Horvieh-Poscht“ und die Webseite www.melioratio-brislach.ch informieren.

Im Namen der Vollzugskommission der Meliorationsgenossenschaft Brislach / Zwingen

Mit freundlichen Grüssen
Martin Bucher, Präsident Theodor Häner, Aktuar

PS: Falls Sie sich fragen, ob es sich bei nur einem Kandidaten um eine echte Wahl handelt? Wir hätten Ihnen auch bei der Ersatzwahl anlässlich einer Genossenschaftsversammlung nur einen Kandidaten vorgeschlagen. Weitere und ebenso gut geeignete Kandidaten sind uns nicht bekannt.